Die spanische Hauptstadt Madrid stellt einen Antrag beim Rettungsfonds ESM.
Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen Madrid und der EU zeichnet sich
ein konkreter Rettungsplan für Spanien ab.
Madrid plane laut spanischen
Regierungskreisen beim Rettungsfonds „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ einen
Antrag auf eine präventive Kreditlinie zu stellen.
Ziel sei es, die Risikoaufschläge
spanischer Anleihen deutlich zu senken und Spaniens Refinanzierung am
Finanzmarkt zu erleichtern.
Mit diesem Plan ebnet Spaniens Regierung nach wochenlangem Zögern die
Realisierung des geplanten Rettungsschirmes.
Spanien hatte in der Vergangenheit immer wieder Schutzmaßnahmen der
Europäischen Zentralbank gefordert, um die steigenden Risikoaufschläge im Rahmen
zu halten. Ein volles Rettungspaket, wie in Griechenland, lehnte Madrid
allerdings stets ab, um den Makel eines gefallenen Staates zu vermeiden.
Nach
dem Rettungsplan würde sich Spanien gegenüber der EU zu Spar- und Wirtschaftsauflagen
verpflichten. Ländern wie Spanien sollen für ein ESM-Programm keine
zusätzlichen Auflagen drohen, solange sie den wirtschaftspolitischen
Empfehlungen der EU folgen.
Unklar bleibt, ob Spanien das Rentensystem
entsprechend den EU-Empfehlungen weiter reformieren muss.
By VL/ Michael Oehme
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