Eskalation an der Gaza-Grenze

Am Gazastreifen kommt es seit Wochen zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen dem israelischen Militär und militante Palästinensern. Es soll sich um die dramatischste Eskalation seit dem Gazakrieg in 2014 handeln. Die USA fordern eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrat wegen der palästinensischen Granatenangriffe auf Israel. Seit Ende März versammeln sich Palästinenser am Gazastreifen, um gegen dessen Blockade zu demonstrieren. Ihre Forderung: Die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, die bei der Staatsgründung Israels vertrieben wurden. Bei den Protesten wurden laut Medienberichten mindestens 121 Palästinenser getötet.

Geringverdiener leiden unter Wohnungsknappheit in Ballungsräumen

„Wohnungsknappheit in den Ballungsräumen heißt weiter steigende Preise. Aktuelle Erhebungen, die ganz klar aufzeigen, dass in den Metropolen die Preise weiter ansteigen, bestätigen dies“, erklärt Michael Oehme. Der Neubau von Wohnungen bleibt gerade in den wohnraumarmen Ballungszentren daher auch in 2018 eines der wichtigsten Themen für die Branche. Zu diesem Ergebnis kommt auch das Beratungsunternehmen EY Real Estate. Da dabei jedoch vor allem Geringverdiener und das gehobene Preissegment im Fokus stehen, fallen Normalverdiener und Familien oft durchs Raster. Beispielsweise entstehen in den Ballungszentren vermehrt kleine Wohnungen mit hohen Quadratmeterpreisen. Gerade in den Innenstädten seien die Kaufpreise als Folge des Wettbewerbs bereits stark angestiegen, außer Reichweite der Mittelschicht. „Für 1a-Lagen seien 67 Prozent der im Rahmen einer Erhebung von EY Real Estate befragten Fachleute von weiter steigenden Wohnungspreisen überzeugt, bei 1b-Lagen sogar 76 Prozent“, so Oehme. 

ZDF wegen Royal Wedding massiv unter Kritik

Das ZDF ist wegen seiner Berichterstattung über die Hochzeit von Prinz Harry und Meghan Markle stark in Kritik geraten. Aufgrund einiger Formulierungen während des Medienereignisses am Samstag verschärfte sich der Vorwurf wegen Sexismus und Rassismus. Im ZDF wurde die royale Traumhochzeit von rund sechs Millionen Menschen verfolgt. So wurden die afroamerikanischen Wurzeln, im ZDF als „exotisch“ bezeichnet, immer wieder von den ZDF-Kommentatoren thematisiert.

Serbien wendet der EU den Rücken zu

Serbiens EU-Beitritt wird schon lange diskutiert und das Land steht unter dem Status „Laufende Beitrittsverhandlungen“. Nun jedoch scheint es, als würde sich die serbische Regierung von der EU abwenden. Verteidigungsminister Aleksandar Vulin laut serbischen Medienberichten, die EU habe für einen Beitritt seines Landes Bedingungen gestellt, die nicht erfüllbar seien. Voraussetzung seitens der EU-Kommission ist, dass Serbien seine Beziehungen zu Kosovo normalisiert. Kosovo ist seir zehn Jahren von Serbien unabhängig. Serbien erkennt diesen Status nicht an.

Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten

Die EU-Regierungen treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in Aussicht

In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Fortschritt der einzelnen Länder sehr unterschiedlich und individuell ist. Wenn wir heute vom Westbalkan sprechen, meinen wir Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien“, so Oehme weiter. Während des Gipfels gab es jedoch auch Uneinigkeit darüber, wie schnell diese Länder Mitglieder der EU werden sollen. Beispielsweise waren Österreichs Kanzler Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko Borrisow sehr aufgeschlossen für eine möglichst schnelle Annährung. Unterdessen waren Finnland und Frankreich eher zurückhaltend. Zunächst möchte die Union den sechs Ländern ein neues Paket hinsichtlich Infrastruktur und Finanzierung anbieten. „Mit Serbien und Montenegro laufen bereits Beitrittsverhandlungen. Kürzlich hieß es seitens der Europäischen Kommission jedoch, dass vor allem Montenegro und Albanien aufgrund wirtschaftlicher und rechtsstaatlicher Fortschritte die realistischste Chance hätten, bis 2025 beizutreten“, so Michael Oehme weiter. Wie realistisch 2025 als Jahr der Erweiterungsstrategie tatsächlich ist, hängt vom jeweiligen Land ab. „Kosovo ist beispielsweise das einzige Westbalkan-Land, welches noch keinen Beitrittsantrag gestellt hat. Hinsichtlich Reformen und Korruptionsbekämpfung gibt es dort auch noch einiges zu tun. Zudem muss der Konflikt zwischen Kosovo und Serbien weitestgehend geklärt werden, bevor man über eine Mitgliedschaft entscheiden kann“, so Oehme weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt sich zunächst zurück. Zwar hatte sie in den vergangenen Wochen viele Regierungschefs der Westbalkan-Staaten empfangen, wollte sich aber hinsichtlich des Beitritts zeitlich nicht festlegen. Dennoch sei es im Interesse der EU, dass sich die Staaten entwickeln. „Vor allem hinsichtlich Anti-Terror und Migration spielt die Region eine große Rolle, allein wegen der zahlreichen EU-Außengrenzen“, so Michael Oehme abschließend

Michael Oehme: Flüchtlingskinder sollen Wertekunde als Unterrichtsfach bekommen

Union schlägt Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder vor

In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder. „Dieser Vorschlag kam von Unionsfraktionsvorsitzenden in einem Beschlussentwurf. Er soll auf einer gemeinsamen Konferenz in Frankfurt am Main besprochen und verabschiedet werden“, so Michael Oehme. Demnach fordern die Chefs der Unionfraktionen von Bund und Ländern einen bundesweiten Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder. Der Entwurf betone die Wichtigkeit, dass zu einer erfolgreichen Integration nicht nur der Spracherwerb gehöre, sondern auch die Grundregeln des deutschen Rechtsstaates. „Daher wird überlegt, bundesweit Klassen zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Wertekunde einzuführen. Diese Überlegung ist durchaus sinnvoll und vielversprechend. Außerdem nimmt sie Rechtspopulisten die Argumentationsgrundlage, es würde nicht alles für die Integration getan werden“, findet Michael Oehme. Den Flüchtlingen solle neben den konstitutionellen Normen des Grundgesetzes (z.B. Achtung der der Menschenwürde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie Presse- und Meinungsfreiheit) auch die Gleichberechtigung von Mann und Frau beigebracht werden. „Diese Werte stehen über kulturellen und religiösen Auffassungen und sollten zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens nicht nur Flüchtlingen, sondern auch allen anderen Bürgern dieses Landes bewusst sein“ betont Michael Oehme. „Grundsätzlich ist dies ein Schritt in die richtige Richtung. Wie der Unterricht in der Praxis aussehen wird und ob es erfolgreich ist, kann dann aber erst in vielen Jahren evaluiert werden“, so der Kommunikationsexperte abschließend. Bei dem Spitzentreffen der Unionsfraktionschefs aus dem Bund und den Ländern soll auch Bundeskanzlerin Angela Merkel anwesend sein. Die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesrepublik gilt als eines der Themen mit oberster Priorität.