Donnerstag, 16. Januar 2020
Grundrecht auf «Gleicheit»
Wer
meint, die deutschen Grundrechte wären nicht ausbaufähig, der irrt. Leider wieder
ein Abgeordneter der AfD (Steffen Kotre, der Energiepolitische Sprecher im
Deutschen Bundestag) macht wieder darauf aufmerksam, dass Deutschland brav einer
Resolution «Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunt» des EU-Parlamentes
folgt, die die deutschen EU-Abgeordneten auch mit abgestimmt haben. Danach
sollen die deutschen Grundrechte erweitert und Menschen aus Afrika in der EU angesiedelt
und unterstützt werden. EU-Grundrechte stehen damit über deutschen. In der
Praxis sieht das so aus, dass in 2018 10.000 Menschen aus afrikanischen Ländern
mit dem Flugzeug in die Bundesrepublik Deutschland übersiedelt wurden und in
2019 sollen es nochmals 10.000 sein. Für 2019 wurden hierfür 6,3 Millionen Euro
zur Verfügung gestellt. Nochmals: es handelt sich nicht um Kriegsflüchtlinge,
es ist vielmehr der Versucht «benachteiligten Schwarzem» ein Grundrecht auf «Gleicheit»
mit der in diesem Fall deutschen Bevölkerung einzuräumen. Man geht davon aus,
dass diese Menschen direkt in die deutschen Sozialsysteme «integriert» werden. Bei
den 6,3 Millionen handelt es sich also nur um die «Umzugskosten». Ich habe bei
solchen Informationen immer das Stadtbild in dern deutschen Grosstädten vor Augen,
wie viele Menschen dort inzwischen vom Flaschensammeln leben und von
Lebensmittelresten, die organisiert an bestimmten Stellen ausgelegt werden. Und
ich denke an den Vordenker der Volkswirtschaftlehren, Adam Smith, der in seinen
Büchern «Wohlstand der Nationen» geschrieben hat. «Es ist kein Egoismus, dem
eigenen Volk zu hefen, sondern Pflicht».
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