Donnerstag, 3. März 2016
PR-Experte Michael Oehme: NPD Verbot – Verhandlungen fortgesetzt
Seit Jahren wird über die Schwierigkeit berichtet, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten. Die Problematik besteht nach wie vor darin, dass bisher wohl kein offensichtlicher Verstoß gegen die Verfassung vorliegt. Bereits 2003 sollte die NPD verboten werden. In wie weit ein finales Verbot der NPD realistisch ist, wird die Zukunft zeigen.
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Ich verstehe die Diskussion um die NPD nicht. Der AFD ist doch viel schlimmer. Die NPD findet kaum noch Akzeptanz bei den Bürgern. Der AFD, der oftmals ähnliche Parolen schwing, schon. Da sollte man viel mehr aufpassen!
AntwortenLöschenHinzu kommt, dass sich beide Parteien die Bälle zuspielen. So war es damals schon: Es gibt die vermeintlich politisch Orientierten und die Schlägertrupps.
AntwortenLöschenIch halte es für unrealistisch, dass die NPD verboten wird. Dann hätte das doch schon sehr viel früher geschehen können und müssen. Immerhin sieht und hört man ja kaum etwas von Ausschreitungen. Ich denke, hier wird die falsche Sau durch den Ort getrieben.
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