Dienstag, 21. November 2017

Verhandlungen zur Jamaika-Koalition beendet


Das Projekt Jamaika-Koalition ist gescheitert. Was sich schon bei Verhandlungen am Wochenende angebahnt hatte, wurde am Sonntagabend, kurz vor Mitternacht, offiziell: Die FDP unter Christian Lindner brach die Verhandlungen mit dem Satz ab: „Wir werden unsere Wählerinnen und Wähler nicht im Stich lassen, indem wir eine Politik mittragen, von der wir im Kern nicht überzeugt sind. Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Damit ist ein Jamaika-Bündnis mit CDU, CSU und Grünen für die FDP kein Thema mehr. Doch was passiert nun? Nun wird bereits von Neuwahlen gesprochen, Bundeskanzlerin Merkel sagte, sie würde erneut kandidieren.

Donnerstag, 16. November 2017

Sechs Syrer aufgrund von Terrorverdacht festgenommen


In den Bundesländern Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen wurden insgesamt acht Wohnungen aufgrund von Terrorverdacht durchsucht. Dabei wurden sechs Männer zwischen 20 und 28 Jahren vorläufig festgenommen. Ihre Mobiltelefone, Laptops und Unterlagen wurden konfisziert. Die jungen Männer werden verdächtigt, der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anzugehören. Demnach sollen sie in Syrien als aktive IS-Kämpfer mitgewirkt haben. „Immer mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak helfen derzeit mit, ehemalige Terroristen und Kriegsverbrecher zu entlarven. Oft kommt es jedoch auch zu Falschbeschuldigungen oder Verwechslungen, das darf man auch nicht außer Acht lassen“, so Michael Oehme.

Dienstag, 14. November 2017

Michael Oehme über Syriens Akzeptanz zum Klimavertrag

Nun will auch Syrien den Pariser Klimavertrag unterschreiben – USA als einziges isoliert

„In der vergangenen Woche hat Syrien bestätigt, den Welt-Klimavertrag, den sogenannten Pariser Klimavertrag, zu unterschreiben. Nach Nicaragua war Syrien das letzte ausstehende Mitglied“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die Delegation des Landes hatte dies vergangene Woche Dienstag bei der Weltklimakonferenz in Bonn angekündigt, wie Konferenzteilnehmer bestätigten.  Zwar hatte das UN-Klimasekretariat die Entscheidung noch nicht bestätigt, die syrisch-arabische Nachrichtenagentur Sana hatte den Schritt jedoch schon Ende Oktober bekannt gegeben. „Es ist höchst erfreulich, dass Syrien soeben angekündigt hat, dem Pariser Klimaabkommen beitreten zu wollen. Die Welt zeigt angesichts des verheerenden Klimawandels Einigkeit“, so die Klimareferentin von Brot für die Welt, Sabine Minninger zur Entscheidung Syriens.

Unterdessen macht Kommunikationsberater Michael Oehme aber auch auf den Fakt aufmerksam, dass die USA nach Unterzeichnung das offiziell einzige Land der Welt sind, die sich vom Pariser Klimavertrag abwenden wollen. „Zwar wäre der Austritt der USA erst 2020 wirksam. Nichtsdestotrotz war es ein großer Schock, als US-Präsident Donald Trump im Sommer bekannt gegeben hatte, aus dem Vertrag austreten zu wollen. Nicht ohne Grund wurde dieser Schritt in den internationalen Medien erheblich kritisiert“, erklärt Oehme weiter. „Die USA, beziehungsweise die Regierung unter Trump, fühlt sich den Zielen den Klimawandel zu bekämpfen, nicht verpflichtet. Dabei ist dieses Thema vor allem für die nachfolgenden Generationen so wichtig“, erklärt Michael Oehme. „Gerade für so ein hochentwickeltes Land wie den USA ist es ein Armutszeugnis und ein Imageschaden der amerikanischen Geschichte, was Trump für das Land in Sachen Klima hat“, so Kommunikationsberater Oehme. „Zumal das Thema Klimawandel auch sehr sensibel ist und stark in den sozialen Netzwerken und Medien diskutiert wird. Jeder von uns trägt in gewissem Maße zum Klimawandel bei. Der Klimavertrag plant, die globale Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Niveau zu reduzieren. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Länder der Welt ihre Treibhausgasemissionen zwischen 2045 und 2060 auf null zurückfahren“, so Michael Oehme abschließend.