Der weltgrößte Nahrungsmittelkonzern und gleichzeitig das größte
Industrieunternehmen der Schweiz Nestlé hat eine Patentklage gegen die No-Name
Konkurrenz verloren. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am Donnerstag in
zwei Eilverfahren Klagen des Konzerns ab, die darauf abzielten, dass in
Deutschland vertriebene Konkurrenz-Kapseln riesigen Warnhinweisen wie
"Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet", versehen werden müssen. Die
Kapseln seien aber nur ein "passives Element" der
Nespresso-Kaffeemaschinen, die Klagen würden abgewiesen, sagte Richter Thomas
Kühnen.
Nestle ist Inhaber eines für Nespresso-Kaffemaschinen genutzten Patents -
und Teil der Erfindung seien auch die Kapseln, argumentierten die Anwälte des
Konzerns. Die Kapseln, für die Hollywoodstar George Clooney worbt, haben ihren
Preis: Eine Kapsel "Dulsao do Brasil" kostet im Online-Nespresso-Shop
etwa 0,39 Euro - die Beklagten boten ihre Kapseln dagegen um sechs bis zehn
Cent günstiger an. Nestle wehrte sich nun vor Gericht mit der Argumentation die Konkurrenzprodukte würden Patente
verletzen.
Schon das Landgericht Düsseldorf hatte indes entschieden, dass keine Patentverletzung
gegeben sei.
By VL/ Michael Oehme
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