150.000 Menschen
protestieren in der Hauptstadt
Am vergangenen Wochenende gingen über hundertausend Menschen in
Berlin auf die Straße, um gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA
und Kanada zu protestieren. Die Demonstration fand unter dem Motto "TTIP und
Ceta stoppen" statt und startete am vergangenen Samstag am Hauptbahnhof in
Berlin. „Die
Vertragsbedingungen des Transatlantischen
Freihandelsabkommen werden bereits seit 2013 ausgehandelt, sind aber für die
breite Öffentlichkeit sehr undurchsichtig“, erklärt PR-Experte Michael Oehme. „Grundsätzlich
geht es um ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der
Europäischen Union und den USA.“ Die Demonstration wurde von Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen sowie
Globalisierungskritikern ins Leben gerufen. Des Weiteren unterstützten Grüne
und Linke den Protest gegen das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA sowie den
Ceta-Vertrag zwischen der EU und Kanada. Auftaktredner Michael Müller,
Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands sagte vor der Demonstration: „Wir
sind hier, weil wir die Zukunft nicht den Märkten überlassen, sondern die
Demokratie retten wollen.“ Unterdessen sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar
Gabriel gegenüber der Presse: "Eine Absenkung der erreichten Standards wird es nicht geben." Das geplante
Ankommen sei weder gut noch böse, Europa habe die Chance, die Regeln der
Globalisierung selbst mitzugestalten. Das Ziel seien ambitionierte Umwelt- und
Verbraucherstandards sowie faire Bedingungen für Investitionen und
Arbeitnehmer. Klar sei zum Beispiel schon heute, "dass es in TTIP keine
privaten Schiedsgerichte mehr geben darf". Michael Oehme meint dazu:
„Selbst wohlmeinende Experten befürchten, dass durch die neuen Abkommen
amerikanische 'Erleichterungen' Einzug in den europäischen Markt bekommen
könnten und die dortigen teilweise laschen Vorgaben quasi durch die Hintertür
hierzulande hoffähig machen. So ist es in den USA beispielsweise normal
genmanipuliertes Gemüse anzubauen, dass dann ohne große Hindernisse auch
exportiert werden könnte. Wieder einmal hätten die Großkonzerne obsiegt",
so Oehme.
Hingegen argumentieren die Befürworter, wie die deutsche
Bundesregierung, dass TTIP den Handel zwischen den USA und der Europäischen Union erleichtern
und damit attraktiver für Investoren machen wird. „Nichtsdestotrotz sind die Sonderrechte von Konzernen und die Rolle von Schiedsgerichten sehr umstritten“,
weiß Michael Oehme. „Mehr Transparenz und Einbindung der breiten Öffentlichkeit
würde die Schärfe aus der Debatte nehmen“, findet der PR-Experte.
Wenn man der breiten Öffentlichkeit aufzeigen würde, was wirklich dahinter steht, dann würden noch viel mehr Menschen auf die Straße gehen. Wir geben hier gerade europäische Prinzipien für eine Marktöffnung auf, dass gerade die Amerikaner noch mehr von ihm Mist hierzulande und in Europa verkaufen können!
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