Warum die EU wieder über einen Beitritt der Türkei nachdenkt
PR-Experte Michael Oehme macht darauf aufmerksam, dass die EU-Mitgliedschaft der Türkei nun wieder thematisiert wird. „Obwohl die Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei jahrelang ruhte, wird dieses Vorhaben nun wieder in Brüssel diskutiert“, weiß PR-Experte Michael Oehme. Obwohl der Türkei von Zeit zu Zeit immer wieder Verstöße gegen die Menschen- und Grundrechte vorgeworfen werden, wollen die EU-Staaten über die Eröffnung des Beitrittskapitels zur Wirtschafts- und Währungspolitik sprechen. Demnach verspricht Ankara im Gegenzug eine enge Zusammenarbeit mit der EU während der Flüchtlingskrise. „Ziel ist es, einen verstärkten Grenz- und Küstenschutz einzuführen und effektiv das Geschäft der Schlepper zu verhindern, um die ungehinderte Einwanderung in die EU einzuschränken“, erklärt PR-Experte Michael Oehme. Des Weiteren wird über Visa-Erleichterungen für türkische Staatsbürger sowie drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei verhandelt.
„Ursprünglich wird schon seit 2005 über den EU-Beitritt der Türkei diskutiert, jedoch wurde dies immer wieder durch den EU-Staat Zypern verhindert, da die Türkei nach wie vor Truppen im 1974 besetzten Norden der Insel stationiert hat“, so Michael Oehme weiter. Derzeit bereitet die EU-Kommission fünf weitere Verhandlungsbereiche für das erste Quartal 2016 vor. „Die Dringlichkeit wird natürlich durch die Abmachungen innerhalb der Flüchtlingskrise verstärkt“, erklärt Michael Oehme. Seit mehr als zehn Jahren wurde über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei geschwiegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete auch die neuesten Gespräche, welche Ende November stattfanden, als einen "offen angelegten Prozess". Ihrer Meinung nach sollte die Türkei nur eine "privilegierte Partnerschaft" bekommen. Kürzlich hatte es in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir einen Protestmarsch gegeben, bei dem zwei bewaffnete Demonstranten erschossen wurden. Fotos türkischer Nachrichtenagenturen zeigten allerdings, dass sie Polizei Tränengas und Wasserwerfer gegen die Demonstranten warfen. „Dies ist einer der Gründe, weshalb ein EU-Beitritt der Türkei nicht ohne Weiteres genehmigt werden kann“, sagt Michael Oehme abschließend.
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