Michael Oehme: Steuerfahndung bei der Union Bank of Switzerland

 

Vergangene Woche geriet die Schweizer Großbank UBS in den Fokus der Ermittler. Die Staatsanwaltschaft Mannheim verdächtigte die UBS der Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat bundesweite Razzien bei Kunden der Schweizer Großbank durchführen lassen.

Die "erste bundesweit angelegte Durchsuchung" laufe, sagte der Bochumer Oberstaatsanwalt Norbert Salamon am Montag und bestätige damit einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Betroffen seien "inländische Kunden der UBS".

Mehrere Staatsanwälte sowie rund 50 Steuerfahnder seien im Einsatz. Weitere Aktionen könnten folgen. Die Anklagebehörde in Bochum hatte bereits Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einem von den Behörden in Nordrhein-Westfalen aufgekauften Datenträger eingeleitet. Die UBS nahm bisher keine Stellung.

Das Finanzministerium in Düsseldorf hatte erklärt, seit 2010 seien insgesamt sechs CDs aus der Schweiz mit den Daten mutmaßlicher deutscher Steuerhinterzieher gekauft worden.

Am vergangenen Donnerstag hatte die Staatsanwaltschaft Mannheim ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Verantwortliche der UBS Deutschland AG wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung eingeleitet.

Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen mehrere hundert UBS-Kunden und gehe zurück auf eine in den vergangenen Monaten angekaufte Steuer-CD. Das Düsseldorfer Finanzministerium hatte zuletzt erklärt, seit 2010 seien insgesamt sechs Datenträger aus der Schweiz mit Informationen zu mutmaßlichen deutschen Steuerhinterziehern gekauft worden.

Der Sprecher der Behörde, Peter Lintz, bestätigte damit einen Bericht der "Stuttgarter Nachrichten".

Dem Bericht zufolge sollen Kapitalanleger über ein internes Verrechnungskonto der UBS Gelder am Fiskus vorbei in die Schweiz transferiert haben. Lintz sagte, die Staatsanwaltschaft sei durch einen Einzelfall aufmerksam geworden und ermittle seit März 2012. Im Mai habe es Durchsuchungen der Geschäftsräume der Großbank gegeben.

Sollte sich der Verdacht erhärten, würde das dem Ruf der Bank enorm schaden. "Wir bieten deutschen Kunden keine Steuerberatung und keine Unterstützung bei Handlungen zur Steuerumgehung", wurde erst im September in einer Stellungnahme für den Deutschen Bundestag erklärt.

By VL/ Michael Oehme