Die EU-Kommission will Frankreich nicht nur ein Jahr, sondern zwei Jahre
mehr Zeit für den Abbau der Neuverschuldung zugestehen. Paris hatte eigentlich
zugesagt, 2014 auf ein Defizit von 2,9 Prozent zu kommen. Bei der Vorstellung
der neuen Wachstumsprognosen sagte EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn, es sei „sinnvoll“
Frankreich wie Spanien zwei Jahre mehr Zeit zu geben. Beide Euro-Länder sind in
massiven, wirtschaftlichen Schwierigkeiten, wobei die Probleme Spaniens viel
tiefer gehen. In Anbetracht dessen, dass Frankreich die zweitgrößte
Volkswirtschaft der EU ist, ist es sinnvoll, einen weiteren Aufschub zu
gewähren. Frankreich müsste dann erst 2015 unter die Drei-Prozent-Grenze
kommen.
Bisher sollte Paris eigentlich nur ein Jahr mehr Zeit erhalten, dass
Defizit auf die zulässige Höchstgrenze von 3 Prozent der Wirtschaftsleistung
(BIP) zu senken. Die Regierung verzichtet nun aber auf zu drastische
Einsparungen. Die französische Regierung hatte zuletzt einräumen müssen, in
diesem Jahr anders als ursprünglich geplant abermals die Defizitgrenze von drei
Prozent nicht einhalten zu können. Präsident Francois Hollande bleibt optimistisch,
dass zumindest eine Stagnation erreicht wird. Doch Experten meinen, das Land müsse
dringend sein Potenzial freisetzen.
By VL/ Michael Oehme
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