Der frühere
Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden kann sich derzeit keine Rückkehr in die
USA vorstellen. "Leider ist das angesichts der gegenwärtigen Gesetze zum Informantenschutz
nicht möglich", hieß es in Snowden zugeschriebenen Äußerungen bei einer Twitter-Fragerunde.
Unter der aktuellen Rechtslage habe er "keine Chance auf einen fairen
Prozess". Er kritisiert, dass das Gesetz zum Schutz von sogenannten
Whistleblowern in den USA lückenhaft sei.
Snowden
erklärte auf Twitter, dass Spionage nicht grundsätzlich schlecht sei. Das
Problem sei aber "die neue Technik der willkürlichen Massenüberwachung",
bei der Regierungen "jeden Tag Milliarden und Milliarden und Milliarden
Kommunikationsdaten von Unschuldigen" abschöpften. "Wir müssen
zusammenarbeiten, um uns auf eine vernünftige internationale Norm für die
Begrenzung der Spionage zu einigen". Die Massenüberwachung sei "nicht
gut für unser Land und nicht gut für die Welt", schrieb Snowden. Er habe
nicht mehr untätig dastehen und zusehen wollen, "egal, wieviel es mich
kostet".
Michael Oehme berichtet von Spionage, Verrat, Geheimnisträger, hört sich an, wie ein James Bond Film aus den Achtzigern. Dass der Terror bekämpft werden muss, ist klar, aber dass nun eigentlich jeder bis zur Farbe seiner Unterwäsche durchleuchtet werden kann, geht doch wirklich entschieden zu weit. Ob Snowden hier den richtigen Weg eingeschlagen hat, die Frage stellt sich nicht. Die einzige Frage ist, wie die USA nun damit umgeht.
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