Donnerstag, 30. November 2017

Michael Oehme über Trumps Entscheidung hinsichtlich Jerusalem als Hauptstadt Israels

Der US-Präsident Donald Trump hat eine Entscheidung getroffen, die möglicherweise schwere Folgen im Nahost-Konflikt mit sich ziehen: Die USA will Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Unter anderem soll auch die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt werden. Zahlreiche Kritiker betonen, dass mit der Anerkennung Jerusalems das Ende des Friedensprozesses zwischen Israel und Palästina einhergeht. Viele Länder aus Nahost, auch Deutschland und Frankreich übten massive Kritik an der Entscheidung Trumps.

Dienstag, 28. November 2017

Verurteilter Kriegsverbrecher Slobodan Praljak nach Einnahme von Gift gestorben


Der verurteilte frühere bosnisch-kroatische General Slobodan Praljak ist tot. Der 72-Jährige nahm sich im Gerichtssaal des UN-Tribunals zum Jugoslawienkrieg das Leben. Dies bestätigten kroatische Nachrichtenagentur Hina und weitere kroatische Medien. Kurz nachdem der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in einem Berufungsverfahren die 20-jährige Haftstrafe gegen Praljak bestätigt hatte, rief dieser vor laufenden Kameras: „Slobodan Praljak ist kein Kriegsverbrecher. Ich weise Ihr Urteil zurück.“ Unmittelbar danach trank er das Gift aus einem kleinen dunklen Becher. Slobodan Praljak wurde neben fünf anderen Männern der ehemaligen Führungsriege der bosnischen Kroaten beschuldigt, schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnienkriegs (1992 bis 1995) begannen zu haben.

Donnerstag, 23. November 2017

Merkel prangert Sklavenhandel in Libyen an

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist empört über den derzeitigen Sklavenhandel, der sich vor allem in Libyen abspielt und betonte, Afrika und die EU werden gemeinsam gegen illegale Migration kämpfen: „Dieses Thema spielt auf dem afrikanischen Kontinent wirklich flächendeckend eine Rolle, weil es Berichte darüber gibt, dass afrikanische junge Männer wie Sklaven verkauft werden in Libyen“, sagte sie in der Elfenbeinküste anlässlich des bevorstehenden EU-Afrika-Gipfels. Zukünftig müssen legale Möglichkeiten für eine Ausbildung oder ein Studium in der EU für Afrikaner geschaffen werden, sodass niemand in Lagern landet oder sogar gehandelt wird. „Libyen ist das Transitland für Flüchtlinge, die aus verschiedenen afrikanischen Ländern über das Mittelmeer in die EU gelangen wollen. Viele Menschen landen bei diesem Versuch in libyschen Auffanglagern“, erklärt Michael Oehme weiter. Der EU-Afrika-Gipfel findet zum fünften Mal statt. Hier kommen mehr als 50 Staats- und Regierungschefs aus der EU und Afrika zusammen, um Wirtschaftsbeziehungen, Migration, Bildungs- und Sicherheitsfragen zu diskutieren.

Dienstag, 21. November 2017

Verhandlungen zur Jamaika-Koalition beendet


Das Projekt Jamaika-Koalition ist gescheitert. Was sich schon bei Verhandlungen am Wochenende angebahnt hatte, wurde am Sonntagabend, kurz vor Mitternacht, offiziell: Die FDP unter Christian Lindner brach die Verhandlungen mit dem Satz ab: „Wir werden unsere Wählerinnen und Wähler nicht im Stich lassen, indem wir eine Politik mittragen, von der wir im Kern nicht überzeugt sind. Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Damit ist ein Jamaika-Bündnis mit CDU, CSU und Grünen für die FDP kein Thema mehr. Doch was passiert nun? Nun wird bereits von Neuwahlen gesprochen, Bundeskanzlerin Merkel sagte, sie würde erneut kandidieren.

Donnerstag, 16. November 2017

Sechs Syrer aufgrund von Terrorverdacht festgenommen


In den Bundesländern Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen wurden insgesamt acht Wohnungen aufgrund von Terrorverdacht durchsucht. Dabei wurden sechs Männer zwischen 20 und 28 Jahren vorläufig festgenommen. Ihre Mobiltelefone, Laptops und Unterlagen wurden konfisziert. Die jungen Männer werden verdächtigt, der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anzugehören. Demnach sollen sie in Syrien als aktive IS-Kämpfer mitgewirkt haben. „Immer mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak helfen derzeit mit, ehemalige Terroristen und Kriegsverbrecher zu entlarven. Oft kommt es jedoch auch zu Falschbeschuldigungen oder Verwechslungen, das darf man auch nicht außer Acht lassen“, so Michael Oehme.